47. Jahrestagung der Präsidentinnen und Präsidenten der Verfassungsgerichte des Bundes und der Länder in Sachsen-Anhalt

Auf Einladung des Präsidenten des Landesverfassungsgerichts Sachsen-Anhalt Winfried Schubert treffen sich der Präsident und der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts sowie die Präsidentinnen und Präsidenten der Verfassungsgerichte aller Bundesländer zum diesjährigen Erfahrungsaustausch vom 2. bis zum 4. Juni 2016 in Wörlitz.

Pressemitteilung Nr. 003/16

Dessau-Roßlau, den 30. Mai 2016

Auf Einladung des Präsidenten des Landesverfassungsgerichts Sachsen-Anhalt Winfried Schubert treffen sich der Präsident und der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts sowie die Präsidentinnen und Präsidenten der Verfassungsgerichte aller Bundesländer zum diesjährigen Erfahrungsaustausch vom 2. bis zum 4. Juni 2016 in Wörlitz. An der seit 1970 ausgerichteten Fachtagung nehmen seit ihrer Gründung auch die Verfassungsgerichte der neuen Bundesländer teil. Sachsen-Anhalt war zuletzt 1998 Gastgeber.

Neben einem Informationsaustausch über bei den Verfassungsgerichten gegenwärtig anhängige Verfahren sind Themen der Arbeitssitzung am Freitag spezifische verfassungsrechtliche Fragestellungen und Überlegungen zur Einführung einer Individualverfassungsbeschwerde in einigen Bundesländern, darunter auch in Sachsen-Anhalt. Ferner soll der Stand der Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs bei den Verfassungsgerichten erörtert werden. Tagungsort ist der restaurierte historische Gasthof "Zum Eichenkranz".

Bereits am Donnerstagabend empfängt der Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt Dr. Reiner Haseloff die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Konferenz zu einem Abendessen auf der Felseninsel Stein im Wörlitzer Park.

Der Präsident des Landtages von Sachsen-Anhalt Hardy Peter Güssau lädt am Freitagabend zu einem Empfang und Abendessen in das Technikmuseum "Hugo Junkers" in Dessau-Roßlau ein.

 

Am Rande der Tagung sind Besichtigungen des Wörlitzer Parks, des Umweltbundesamts und des Bauhauses in Dessau geplant unter dem Motto "Anhalt: Ein Weg in die Moderne".  

 

Pressereferent:   Vorsitzender Richter am Landgericht Frank Straube

                            (0340 2021445)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Justizzentrum Anhalt
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Der Sitz des Landesverfassungsgerichts ist Dessau-Roßlau.